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XVIII. Gesetzgebungsperiode (2013 - 2018)

Tagesordnung
der 54. Sitzung des Landtages von Niederösterreich,
am Donnerstag, dem 21. September 2017, um 13.00 Uhr (mit Live-Übertragung)

  • 01) Mitteilung des Einlaufes.

  • 02) Wahl eines Mitgliedes der Landesregierung und Angelobung durch die Landeshauptfrau.

  • 03) AKTUELLE STUNDE

    Ltg.-1727/A-8/61 - Antrag der Abgeordneten Rosenmaier u.a. gem. § 40 LGO 2001 auf Abhaltung einer Aktuellen Stunde in der Landtagssitzung am 21.9.2017 zum Thema: "Sicherheit für den Kindergarten als 1. Bildungseinrichtung".
    Anmerkung: Es wurde beantragt, die Aktuelle Stunde am Beginn der Landtagssitzung durchzuführen. Darüber wird gem. § 40 Abs. 4 LGO 2001 abgestimmt.
  • 04) AKTUELLE STUNDE

    Ltg.-1728/A-8/62 - Antrag der Abgeordneten Waldhäusl, Gabmann u.a. gem. § 40 LGO 2001 auf Abhaltung einer Aktuellen Stunde in der Landtagssitzung am 21.9.2017 zum Thema: "Weg mit den VP-Asyl-Samthandschuhen: Unser Landsleute sind die wahren Opfer".
    Anmerkung: Es wurde beantragt, die Aktuelle Stunde am Beginn der Landtagssitzung durchzuführen. Darüber wird gem. § 40 Abs. 4 LGO 2001 abgestimmt.
  • 05) Antrag des RECHTS- UND VERFASSUNGS-AUSSCHUSSES

    Ltg.-1704/A-1/98 - Antrag mit Gesetzentwurf der Abgeordneten Mag. Schneeberger u.a. betreffend Änderung des NÖ Jugendgesetzes.
    Berichterstatter: Abg. Mag. Hackl - ÖVP
  • 06) Antrag des RECHTS- UND VERFASSUNGS-AUSSCHUSSES

    Ltg.-1645/B-17/2 - Bericht der Volksanwaltschaft betreffend präventive Menschenrechtskontrolle sowie die Äußerung der NÖ Landesregierung.
    Berichterstatterin: Abg. Mag. Rausch - ÖVP
  • 07) Antrag des RECHTS- UND VERFASSUNGS-AUSSCHUSSES

    Ltg.-1646/S-6/1 - Vorlage der Landesregierung betreffend Änderung des NÖ Spielautomatengesetzes 2011.
    Berichterstatter: Abg. Ing. Schulz - ÖVP
  • 08) Antrag des RECHTS- UND VERFASSUNGS-AUSSCHUSSES

    Ltg.-1646-1/S-6/1 - Antrag gem. § 34 LGO 2001 mit Gesetzentwurf des Abgeordneten Schuster betreffend Änderung des Gesetzes über die Tätigkeit der Totalisateure und Buchmacher.
    Berichterstatter: Abg. Ing. Schulz - ÖVP
  • 09) Antrag des EUROPA-AUSSCHUSSES

    Ltg.-1604-1/A-2/14 - Antrag gem. § 34 LGO 2001 des Abgeordneten Moser betreffend Richtlinie des Landes NÖ zur Umsetzung von EU-Land-finanzierten Projektmaßnahmen im Rahmen des Österreichischen Programms für ländliche Entwicklung 2014 – 2020, Vorhabensart Soziale Angelegenheiten.
    Berichterstatterin: Abg. Onodi - SPÖ
  • 10) Antrag des GESUNDHEITS-AUSSCHUSSES

    Ltg.-1599/B-49/4 - Bericht der Landesregierung betreffend Tätigkeitsbericht der NÖ Landeskliniken-Holding für das Jahr 2016.
    Berichterstatter: Abg. Ing. Haller - ÖVP
  • 11) Antrag des GESUNDHEITS-AUSSCHUSSES

    Ltg.-1600/B-44/4 - Bericht der Landesregierung betreffend Tätigkeitsbericht des NÖ Gesundheits- und Sozialfonds für das Jahr 2016.
    Berichterstatter: Abg. Ing. Haller - ÖVP
  • 12) Antrag des GESUNDHEITS-AUSSCHUSSES

    Ltg.-1523/A-3/475 - Antrag der Abgeordneten Ing. Huber, Gabmann u.a. betreffend Blaulichtbewilligung für Fachärzte (Notärzte) – Erweiterung des § 20 KFG 1967 um die lit. k mit der Textierung "für Notärzte".
    Berichterstatterin: Abg. Dr. Von Gimborn, MPH - FRANK
  • 13) Antrag des KULTUR-AUSSCHUSSES

    Ltg.-1607/B-62 - Bericht der Landesregierung betreffend Studie zur Bewertung der volkswirtschaftlichen Gesamteffekte durch Kulturförderung des Landes Niederösterreich.
    Berichterstatter: Abg. Kaufmann, MAS - ÖVP
  • 14) Antrag des SOZIAL-AUSSCHUSSES

    Ltg.-1647/B-52/4 - Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Sozialbericht 2016.
    Berichterstatterin: Abg. Schmidl - ÖVP
  • 15) Antrag des LANDWIRTSCHAFTS-AUSSCHUSSES

    Ltg.-1711/A-1/100 - Antrag mit Gesetzentwurf der Abgeordneten Ing. Schulz u.a. betreffend Änderung des NÖ Pflanzenschutzmittelgesetzes (NÖ PSMG).
    Berichterstatter: Abg. Edlinger - ÖVP
  • 16) Antrag des VERKEHRS-AUSSCHUSSES

    Ltg.-1710-1/A-2/16 - Antrag gem. § 34 LGO des Abgeordneten Maier betreffend Schaffung von wirksamen Verkehrsentlastungsmaßnahmen für die Gemeinden an den Landesstraßen B10, B60 und L156 im Raum der Airport Region.
    Berichterstatterin: Abg. Hahn, MEd, MA - SPÖ
  • 17) Antrag des WIRTSCHAFTS- UND FINANZ-AUSSCHUSSES

    Ltg.-1640/V-11/21 - Vereinbarung gem. Artikel 15a B-VG zwischen Bund und Land Niederösterreich betreffend Institute of Science and Technology Austria (IST Austria); Änderung der Durchführungsvereinbarung zwischen Land NÖ und IST Austria sowie Änderung des Ausbauprogrammes.
    Berichterstatter: Abg. Lobner - ÖVP

    Anmerkung:

  • Es tagt noch der WIRTSCHAFTS- UND FINANZ-AUSSCHUSS mit folgenden Geschäftsstücken:
    Ltg.-1431/A-2/11 - Antrag der Abgeordneten Rosenmaier u.a. betreffend Schaffung von Arbeitsplätzen in Niederösterreich nach dem Konzept „Aktion 20.000“.
    Berichterstatterin: Abg. Gruber - SPÖ

    Ltg.-1729/S-5/19 - Vorlage der Landesregierung betreffend NÖ Sozialpädagogische Betreuungszentren; Abrechnung des geänderten Ausbau- und Investitionsprogramms 2008 - 2015, Ausbau- und Investitionsprogramm 2017 - 2011.
    Berichterstatter:

    Ltg.-1730/S-5/20 - Vorlage der Landesregierung betreffend GenerationenCampus Korneuburg, Neubau.
    Berichterstatter:

    Im Falle einer Beschlussfassung werden die Geschäftsstücke noch auf die Tagesordnung dieser Sitzung gesetzt werden.

Am Donnerstag, dem 21. September 2017, wird um 8.00 Uhr in der St.Leopolds-Kapelle des NÖ Landhauses eine heilige Messe zelebriert.

Die nächste Sitzung des Landtages von Niederösterreich findet voraussichtlich am Donnerstag, 19. Oktober 2017, um 13.00 Uhr, statt.

Die Sitzungen des Landtages sind öffentlich zugänglich und werden in 3109 St.Pölten, Landhausplatz 1, Haus 1b - Landtagssaal, abgehalten.