Landtag / Sitzungen / Sitzungsberichte / XV. GP / 2001-02 / 53. Sitzung

Sitzungsbericht

53. Sitzung am Mittwoch, 11. September 2002

Herunterladen des Sitzungsberichtes (Word-Datei 249 kb)

Inhalt:

1. Eröffnung durch Präsident Mag. Freibauer, Rede zur Hochwasserkatastrophe in Niederösterreich.

2. Mitteilung des Einlaufes.

3.1. Ltg. 1017/B-48: Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses zum Bericht der Landesregierung betreffend Hochwasser im August 2002.
Berichterstatter: Abg. Dipl.-Ing. Toms.

3.2. Ltg. 1018/V-9/101: Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses zur Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag 2002; Hochwasser.
Berichterstatter: Abg. Dipl.-Ing. Toms.
Redner zu 3.1. - 3.2.: LH Dr. Pröll, LHStv. Onodi, LR Windholz, Abg. Cerwenka mit 2 Abänderungsanträgen und Resolutionsantrag betreffend Umsatzsteuerbefreiung für Geräte-Anschaffungen der Feuerwehren, Abg. Honeder, Abg. Mag. Weinzinger mit 2 Resolutionsanträgen "Freistellung von HelferInnen bei Katastropheneinsätzen - 'Freiwilligenkarenz'", "Finanzmittel für Hochwasser-Direkthilfe und Wiederaufbau", Abg. Farthofer mit Resolutionsantrag betreffend Änderung der Richtlinien der Baurechtsaktion des Landes NÖ, Abg. Mag. Riedl mit 3 Resolutionsanträgen "Dank an die Helfer im Katastropheneinsatz während des Hochwassers 2002", "Erhöhung der Feuerschutzsteuer bzw. Befreiung der Feuerwehren von der Mehrwertsteuer", "Resolutionen der Gemeinden", Abg. Präs. Schabl, Abg. Mag. Fasan mit Resolutionsantrag betreffend Maßnahmenpaket zur Hochwasservorsorge, Abg. Rosenkranz, Abg. Sacher mit 2 Resolutionsanträgen "Steuerliche Anerkennung von Katastrophenpräventivmaßnahmen", "Änderung der Richtlinien für die Durchführung von Absiedelungen im Rahmen des passiven Hochwasserschutzes", LR Dipl.Ing. Plank, Abg. Mag. Riedl mit 2 Resolutionsanträgen "Unterstützung der Gemeinden bei der Wiederherstellung von Infrastruktur", "Unterstützung der freiwilligen Helfer und Organisationen im Katastropheneinsatz", Abg. Mag. Fasan.
Abstimmung. (Ltg. 1017/B-48, Ltg. 1018/V-9/101, Abänderungsantrag Abg. Cerwenka, Resolutionsanträge Abg. Farthofer, Mag. Riedl, Sacher einstimmig angenommen; Resolutionsanträge Abg. Mag. Riedl mehrheitlich angenommen; Abänderungsantrag Abg. Cerwenka, Resolutionsanträge Abg. Cerwenka, Mag. Weinzinger, Mag. Fasan abgelehnt.)