Sitzungsbericht

38. Sitzung am 11. Juli 1991

Inhalt:

2. Mitteilung des Einlaufes.

3. Verhandlung:

3.1. Antrag des Landwirtschafts-Ausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend Änderung der NÖ Landarbeitsordnung 1973.
Berichterstatter: Abg. Dipl.Ing.Rennhofer.

3.2. Antrag des Landwirtschafts-Ausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend NÖ Land- und forstwirtschaftliche Berufsausbildungsordnung 1991 (LFBAO 1991).
Berichterstatter: Abg. Ing.Heindl.
Redner zu 3.1. und 3.2.: Abg. Hintermayer, Abg. Winkler, Abg. Kurzreiter mit Abänderungsantrag.
Abstimmung.

4. Wahl eines Dritten Präsidenten des Landtages.

5. Wahl eines Mitgliedes der Landesregierung.

6. Angelobung des neuen Mitgliedes der Landesregierung und von zwei neuen Landtagsabgeordneten.

7. Wahl eines Schriftführers.

8. Bekanntgabe von Änderungen in der Zusammensetzung der Ausschüsse.

9.
9.1. Antrag des Finanz- und Wirtschafts-Ausschusses über den Bericht der Landesregierung, betreffend den Rechnungsabschluß des Landes Niederösterreich für das Jahr 1990.
Berichterstatter: Abg. Dirnberger.

9.2. Antrag des Finanz- und Wirtschafts-Ausschusses über den Bericht der Landesregierung betreffend jährlicher Bericht über die Landesentwicklung.
Berichterstatter: Abg. Dirnberger.

9.3. Debatte über die schriftliche Beantwortung der Anfrage des Abgeordneten Icha durch Herrn Landeshauptmannstellvertreter Dr.Pröll betreffend Finanzierung der Landeshauptstadt.

9.4. Debatte über die schriftliche Beantwortung der Anfrage der Abgeordneten Mag.Freibauer, Dr.Slawik und andere durch die NÖ Landesregierung betreffend Finanzierung der Landeshauptstadt.
Redner zu 9.1. bis 9.4.: Landeshauptmann Mag.Siegfried Ludwig, Landeshauptmannstellvertreter Ernst Höger, Abg. Hintermayer mit Resolutionsantrag, Abg. Mag.Freibauer, Abg. Dr.Kremnitzer, Abg. Icha, Abg. Hoffinger, Abg. Preiszler, Abg. Marianne Lembacher, Abg. Ing.Weinmeier, Abg. Mag.Kaufmann, Abg. Buchinger, Abg. Hoffinger mit Resolutionsantrag, Abg. Spiess, Landeshauptmannstellvertreter Dr.Pröll, Zweiter Landtagspräsident Haufek, Landeshauptmannstellvertreter Dr.Pröll, Abg. Mag.Kaufmann, Abg. Mag.Freibauer.
Abstimmungen.

10. Antrag des Finanz- und Wirtschafts-Ausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend Darlehen des NÖ Landwirtschaftlichen Förderungsfonds - Umstellung, Änderung der Haftung.
Berichterstatter: Abg. Hülmbauer.
Redner: Abg. Dr.Kremnitzer, Abg. Mag.Kaufmann, Abg. Greßl, Landesrat Blochberger.
Abstimmung.

11. Antrag des Finanz- und Wirtschafts-Ausschusses über den Bericht des Rechnungshofes über Wahrnehmungen, betreffend die Gebarung des Wasserleitungsverbandes der Triestingtal- und Südbahngemeinden in den Jahren 1985 bis 1988.
Berichterstatter: Abg. Kautz.
Redner: Abg. Ing.Weinmeier mit Resolutionsantrag, Abg. Knotzer, Abg. Ing.Eichinger, Abg. Preiszler.
Abstimmung.

12. Antrag des Finanz- und Wirtschafts-Ausschusses über den gemeinsamen Antrag mit Gesetzesentwurf der Abgeordneten Hoffinger, Icha, Dr.Kremnitzer und andere betreffend Änderung des NÖ Wohnungsförderungsgesetzes.
Berichterstatter: Abg. Dirnberger.
Abstimmung.

13.
13.1. Antrag des Finanz- und Wirtschafts-Ausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend Um- und Ausbau der Landw. Fach- schule Obersiebenbrunn.
Berichterstatter: Abg. Hülmbauer.

13.2. Antrag des Finanz- und Wirtschafts-Ausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend Generalsanierung von Schule und Schülerheim der Landesberufsschule Laa an der Thaya - Finanzierung aus Mitteln des Berufsschulbaufonds, Leasing.
Berichterstatter: Abg. Kautz.
Abstimmungen.

14.
14.1. Antrag des Landwirtschafts-Ausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend Änderung des NÖ Landarbeiterkammergesetzes.
Berichterstatter: Abg. Mariannne Lembacher.

14.2. Antrag des Landwirtschafts-Ausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend Änderung der NÖ Landarbeiterkammer-Wahlordnung.
Berichterstatter: Abg. Ing.Heindl.
Abstimmungen.

15. Antrag des Sozial- und Gesundheits-Ausschusses über den Antrag der Abgeordneten Fidesser, Gruber und andere, betreffend die Einrichtung von Sozialsprengeln in Niederösterreich.
Berichterstatter: Abg. Marianne Lembacher.
Redner: Abg. Ilse Hans, Abg. Helene Auer, Abg. Fidesser, Landesrat Traude Votruba.
Abstimmung.

16. Debatte über die schriftliche Beantwortung der Anfrage des Abgeordneten Dr.Kremnitzer durch Frau Landesrat Liese Prokop betreffend Sportförderung in Niederösterreich.
Redner: Abg. Dr.Kremnitzer, Abg. Kautz, Abg. Hiller, Landesrat Liese Prokop.
Abstimmung.

17. Schlußwort des Präsidenten des Landtages von Niederösterreich.