Landtag / Sitzungen / Sitzungsberichte / XII. GP / 1986-87 / 57. Sitzung

Sitzungsbericht

57. Sitzung am 9. Juli 1987

Inhalt:

2. Abwesenheitsanzeige

3. Verlesung des Einlaufes

4. Verhandlung:

Antrag des Kommunalausschusses über die Vorlage der Landesregierung, betreffend den Gesetzentwurf, mit dem das Gesetz über die Gliederung des Landes Niederösterreich in Gemeinden geändert wird (Markterhebung Burgschleinitz-Kühnring).
Berichterstatter: Abg. Rabl;
Redner: Abg. Deusch, Abg. Buchinger;
Abstimmung.

Antrag des Kommunalausschusses über die Vorlage der Landesregierung, betreffend den Gesetzentwurf über die Gliederung des Landes Niederösterreich in Gemeinden (Markterhebung Leopoldsdorf im Marchfelde).
Berichterstatter: Abg. Deusch;
Redner: Abg. Sivec, Abg. Lugmayr;
Abstimmung.

Antrag des Kommunalausschusses über die Vorlage der Landesregierung, betreffend den Gesetzentwurf über die Änderung des Gesetzes über die Gliederung des Landes Niederösterreich in Gemeinden (Ortsnamensänderung von "Wimpassing" in "Wimpassing im Schwarzatale" und Markterhebung).
Berichterstatter: Abg. Uhl;
Redner: Abg. Feurer, Abg. Spiess;
Abstimmung.

Antrag des Kommunalausschusses über die Vorlage der Landesregierung, betreffend den Gesetzentwurf über die Änderung des Gesetzes über die Gliederung des Landes Niederösterreich in Gemeinden (Stadterhebung Fischamend).
Berichterstatter: Abg. Feurer;
Redner: Abg. Krendl, Abg. Auer;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses über den Bericht der Landesregierung betreffend Rechnungsabschluß des Landes Niederösterreich für das Jahr 1986.
Berichterstatter: Abg. Kurzbauer;
Redner: Landeshauptmann Mag.Ludwig, Landeshauptmannstellvertreter Höger, Abg. Dr.Bernau, Abg. Lechner;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend Landes-Finanzsonderaktion für Gemeinden, Erhöhung des Kredit- und Haftungsrahmens.
Berichterstatter: Abg. Franz Rupp;
Redner: Abg. Icha, Abg. Hülmbauer;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend Abwasserbeseitigungsanlagen der Mülldeponien Mannersdorf und Tulln, Übernahme der Haftung durch das Land Niederösterreich für die Erhöhung der Darlehen des Wasserwirtschaftsfonds; Abwasserbeseitigungsanlage Mülldeponie Ameis, Übernahme der Haftung durch das Land Niederösterreich für ein Darlehen des Wasserwirtschaftsfonds.
Berichterstatter: Abg. Wilfing;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses über die Vereinbarung gemäß Art. 15 a B-VG betreffend Warn- und Alarmsystem.
Berichterstatter: Abg. Dirnberger;
Redner: Abg. Klupper;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend Übernahme der Landeshaftung für ein Darlehen zum Ausbau der a.ö. Krankenanstalt Hollabrunn.
Berichterstatter: Abg. Böhm;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend Übernahme der Landeshaftung für ein Darlehen zum Ausbau der a.ö. Krankenanstalt Scheibbs.
Berichterstatter: Abg. Rozum;
Abstimmung.

Antrag des Umweltausschusses über die Vorlage der Landesregierung, betreffend den Gesetzentwurf über die Abfallwirtschaft in Niederösterreich, NÖ Abfallwirtschaftsgesetz (NÖ AWG).
Berichterstatter: Abg. Trabitsch.

Antrag des Umweltausschusses über den gemeinsamen Antrag der Abgeordneten Wedl, Spiess u.a. betreffend Befähigungsnachweis für Sonderabfallsammler und Sonderabfallbeseitiger.
Berichterstatter: Abg. Feurer.
Redner zu diesen beiden Geschäftsstücken: Abg. Wedl, Abg. Spiess;
Abstimmung.

Antrag des Kommunalausschusses über den gemeinsamen Antrag mit Gesetzentwurf der Abgeordneten Mag.Romeder, Haufek u.a. betreffend Änderung der NÖ Gemeindeordnung 1973.
Berichterstatter: Abg. Hoffinger;
Redner: Abg. Haufek, Abg. Mag.Romeder;
Abstimmung.

Antrag des Kommunalausschusses über den gemeinsamen Antrag mit Gesetzentwurf der Abgeordneten Mag.Romeder, Haufek u.a. betreffend Änderung des NÖ Getränke- und Speiseeissteuergesetzes 1973.
Berichterstatter: Abg. Gruber;
Abstimmung.