Landtag / Sitzungen / Sitzungsberichte / XII. GP / 1984-85 / 30. Sitzung

Sitzungsbericht

30. Sitzung am 11. Juli 1985

Inhalt:

2. Abwesenheitsanzeige

3. Verlesung des Einlaufes

4. Verhandlung:

Antrag des Finanzausschusses über den Bericht der Landesregierung betreffend Rechnungsabschluß des Landes Niederösterreich für das Jahr 1984.
Berichterstatter: Abg. Böhm;
Redner: Abg. Icha, Abg. Buchinger, LHStv. Dr.Pröll, LH Ludwig, LHStv. Grünzweig;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend Fa. Ebenseer Betonwerke Gesellschaft mbH, Sollenau, Antrag um Übernahme einer Landeshaftung für Industrieinvestitionen für 80 % von Krediten in der Höhe v. maximal S 18,750.000 und einer Innovationshaftung für 80 % eines Kredites in der Höhe von S 5,000.000, zusammen also maximal in der Höhe von S 23,750.000.
Berichterstatter: Abg. Rozum;
Abstimmung.

Antrag des Kommunalausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend den Gesetzentwurf, mit dem das Gesetz über die Gliederung des Landes Niederösterreich in Gemeinden geändert wird (Markterhebung Paudorf).
Berichterstatter: Abg. Gruber;
Redner: Abg. Anton Rupp, Abg. Wittig;
Abstimmung.

Antrag des Kommunalausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend den Gesetzentwurf, mit dem das Gesetz über die Gliederung des Landes Niederösterreich in Gemeinden geändert wird (Änderung des Gemeindenamens in "Moorbad Harbach").
Berichterstatter: Abg. Rabl;
Redner: Abg. Haufek, Abg. Breininger;
Abstimmung.

Antrag des Kommunalausschusses über den Antrag gem. § 29 LGO der Abgeordneten Reiter, Haufek u.a. betreffend Änderung des NÖ Kanalgesetzes 1977, gestellt im Zusammenhang mit dem gemeinsamen Antrag mit Gesetzentwurf der Abgeordneten Reiter, Haufek u.a., mit dem das NÖ Kanalgesetz 1977 geändert wird.
Berichterstatter: Abg. Haufek;
Redner: Abg. Gruber, Abg. Hoffinger;
Abstimmung.

Antrag des Kommunalausschusses über den Antrag der Abgeordneten Romeder u.a. betreffend Erlassung eines NÖ Parkgebührengesetzes.
Berichterstatter: Abg. Wittig;
Redner: Abg. Gruber, Abg. Dkfm.Höfinger;
Abstimmung.

Antrag des Landwirtschaftsausschusses über den Bericht der Landesregierung betreffend die Tätigkeit und Wahrnehmungen der Land- und Forstwirtschaftsinspektion im Jahre 1984.
Berichterstatter: Abg. Steinböck;
Abstimmung.

Antrag des Umweltausschusses über den gemeinsamen Antrag der Abgeordneten Wedl, Spiess u.a. betreffend Schaffung eines NÖ Luftreinhaltegesetzes.
Berichterstatter: Abg. Ing.Hofer;
Redner: Abg. Feurer, Abg. Spiess;
Abstimmung.

Antrag des Umweltausschusses über den gemeinsamen Antrag der Abgeordneten Wedl, Spiess u.a. betreffend Autorallyes in Waldgebieten.
Berichterstatter: Abg. Feurer;
Redner: Abg. Wedl, Abg. Rennhofer mit Resolutionsantrag;
Abstimmung.

Antrag des Kommunalausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend den Gesetzentwurf, mit dem die NÖ Gemeindebeamtendienstordnung 1976 geändert wird.
Berichterstatter: Abg. Treitler;
Abstimmung.

Antrag des Kommunalausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend den Gesetzentwurf, mit dem die NÖ Gemeindebeamtengehaltsordnung 1976 geändert wird.
Berichterstatter: Abg. Rabl;
Abstimmung.

Antrag des Kommunalausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend den Gesetzentwurf, mit dem das NÖ Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetz 1976 geändert wird.
Berichterstatter: Abg. Deusch;
Abstimmung.