Landtag / Sitzungen / Sitzungsberichte / XII. GP / 1983-84 / 14. Sitzung

Sitzungsbericht

14. Sitzung am 12. Juli 1984

Inhalt:

2. Abwesenheitsanzeige

3. Verlesung des Einlaufes

4. Verhandlung:

Antrag des Verfassungs- und Rechtsausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend den Gesetzentwurf über die Prostitution (NÖ Prostitutionsgesetz).
Berichterstatter: Abg. Deusch;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses über den Bericht der Landesregierung betreffend Rechnungsabschluß des Landes Niederösterreich für das Jahr 1983.
Berichterstatter: Abg. Dr. Bernau;
Redner: Abg. Icha, Abg. Buchinger, LHstv. Dr. Pröll, LH Ludwig;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend Fa. IPG Austria GesmbH, Wr.Neustadt, Antrag auf Übernahme einer Landeshaftung für 80% eines Investitionskredites in der Höhe von S 20,000.000.
Berichterstatter: Abg. Auer;
Redner: Abg. Ing. Hofer, Abg. Wildt;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend Fa. Ernst Vogel Pumpenfabrik GesmbH, Stockerau, Antrag um Übernahme einer Landeshaftung für Industrieinvestitionen für 80% eines Kredites in der Höhe von S 10,000.000 und einer Innovationshaftung für 80% eines Kredites in der Höhe von S 5,000.000.
Berichterstatter: Abg. Schwarzböck;
Redner: Abg. Wagner, Abg. Hoffinger;
Abstimmung.

Antrag des Umweltausschusses über den Antrag der Abgeordneten Wedl und andere betreffend Sperrmüllbeseitigung.
Berichterstatter: Abg. Krendl;
Redner: Abg. Spiess, Abg. Wedl;
Abstimmung.

Antrag des Wirtschaftsausschusses über den Antrag der Abgeordneten Kaiser und andere betreffend Ergänzung der Pro-Industrie-Aktion des Landes Niederösterreich im Sinne einer gezielten koordinierten Regionalförderung zwischen dem Bund und dem Land Niederösterreich.
Berichterstatter: Abg. Dr. Slawik;
Redner: Abg. Keusch, Abg. Dr. Bernau;
Abstimmung.

Antrag des Wirtschaftsausschusses über den Bericht der Landesregierung betreffend Wirtschaftsförderungsfonds, Tätigkeitsbericht 1983.
Berichterstatter: Abg. Trabitsch;
Abstimmung.

Antrag des Landwirtschaftsausschusses über den Bericht der Landesregierung betreffend die Tätigkeit und Wahrnehmungen der Land- und Forstwirtschaftsinspektion im Jahre 1983.
Berichterstatter: Abg. Steinböck;
Abstimmung.

Antrag des Landwirtschaftsausschusses über den Bericht der Landesregierung betreffend die Gebarung des NÖ landwirtschaftlichen Wohnbauförderungsfonds im Jahre 1983.
Berichterstatter: Abg. Lugmayr;
Abstimmung.

Antrag des Landwirtschaftsausschusses über den Bericht der Landesregierung betreffend die Gebarung und Tätigkeit des NÖ landwirtschaftlichen Siedlungsfonds im Jahre 1983.
Berichterstatter: Abg. Franz Rupp;
Abstimmung.

Antrag des Kommunalausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend den Gesetzentwurf, mit dem die NÖ Gemeindebeamtendienstordnung 1976 geändert wird.
Berichterstatter: Abg. Deusch;
Abstimmung.

Antrag des Kommunalausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend den Gesetzentwurf, mit dem die NÖ Gemeindebeamtengehaltsordnung 1976 geändert wird.
Berichterstatter: Abg. Wittig;
Abstimmung.

Antrag des Kommunalausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend den Gesetzentwurf, mit dem das NÖ Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetz 1976 geändert wird.
Berichterstatter: Abg. Wittig;
Abstimmung.

Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Kurzbauer, Anzenberger, Auer, Dr. Bernau, Böhm, Breininger, Buchinger, Deusch, Dirnberger, Fidesser, Mag. Freibauer, Fürst, Fux, Greßl, Gruber, Haufek, Hiller, Ing. Hofer, Hoffinger, Dkfm. Höfinger, Hülmbauer, Icha, Kaiser, Kalteis, Kautz, Keusch, Klupper, Knotzer, Koczur, Krendl, Krenn, Lechner, Mag. Ludwig, Lugmayr, Pospischil, Rabl, Reiter, Romeder, Rozum, Rupp A., Rupp F., Ing. Schober, Schwarzböck, Dr. Slawik, Spiess, Stangl, Steinböck, Trabitsch, Treitler, Tribaumer, Wagner, Wedl, Wildt, Wittig und Zauner betreffend die Berufungsentscheidung im naturschutzbehördlichen Verfahren über das Donaukraftwerk Hainburg.
Berichterstatter: Abg. Kurzbauer;
Redner: Abg. Präs.Romeder, Abg. Präs.Pospischil, LR Dr. Brezovszky;
Abstimmung.