Landtag / Sitzungen / Sitzungsberichte / XI. GP / 1981-82 / 14. Sitzung

Sitzungsbericht

14. Sitzung am 8. Juli 1982

Inhalt:

2. Abwesenheitsanzeige

3. Verlesung des Einlaufes

4. Verhandlung:

Antrag des Finanzausschusses über den Bericht der Landesregierung betreffend Rechnungsabchluß des Landes Niederösterreich für das Jahr 1981.
Berichterstatter: Abg. Reischer;
Redner: Abg. Wagner, Abg. Prof. Wallner, Abg. Kautz, Abg. Kaiser mit Resolutionsantrag, LHStv. Dr. Pröll, Abg. Kaiser, LH. Ludwig, Abg. Lechner, Abg. Präs. Reiter, Abg. Ing. Kellner, Abg. Lechner;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend NÖSIWAG, Niederösterreichische Siedlungswasserbau Gesellschaft mbH, Übernahme der Landeshaftung im Sinne des § 10 Abs. 2 Wasserbautenförderungsgesetz.
Berichterstatter: Abg. Schwarzböck;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend Landes-Finanzsonderaktion für Gemeinden, Erhöhung des Haftungsrahmens um S 150,000.000.
Berichterstatter: Abg. Anzenberger;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend Zinsenzuschußaktion für Merkantil-Darlehen, Aufstockung der 8. Tranche.
Berichterstatter: Abg. Diettrich;
Redner: Abg. Kaiser, Abg. Trabitsch;
Abstimmung.

Antrag des Schulausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend den Gesetzentwurf über die Änderung des NÖ Schulzeitgesetzes 1978.
Berichterstatter: Abg. Jirkovsky;
Abstimmung.

Antrag des Gesundheitsausschusses über den Antrag der Abgeordneten Ing. Kellner, Reiter, Romeder, Prof. Wallner, Dr. Bernau, Fidesser, Rabl, Spiess und andere, betreffend Änderung des NÖ Heilvorkommen- und Kurortegesetzes 1978.
Berichterstatter: Abg. Diettrich;
Abstimmung.

Antrag des Kommunalausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend den Gesetzentwurf, mit dem das Gesetz vom 10. Juli 1975 über die Bezüge der Mitglieder des Gemeinderates und der Ortsvorsteher geändert wind.
Berichterstatter: Abg. Haufek;
Abstimmung.

Antrag des Kommunalausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend den Gesetzentwurf, mit dem das Kremser Stadtrecht 1977 geändert wird.
Berichterstatter: Abg. Wittig;
Abstimmung.

Antrag des Kommunalausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend den Gesetzentwurf, mit dem das Waidhofner Stadtrecht 1977 geändert wird.
Berichterstatter: Abg. Amon;
Abstimmung.

Antrag des Kommunalausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend den Gesetzentwurf, mit dem das Wr. Neustädter Stadtrecht 1977 geändert wird.
Berichterstatter: Abg. Wedl;
Abstimmung.

Antrag des Kommunalausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend den Gesetzentwurf, mit dem das St. Pöltner Stadtrecht 1977 geändert wird.
Berichterstatter: Abg. Wedl;
Abstimmung.

Antrag des Kommunalausschusses über den Antrag der Abgeordneten Ing. Kellner, Reiter, Romeder, Diettrich, Rabl, Prof. Wallner, Amon, Rupp, Trabitsch, Wittig und andere betreffend die Änderung des NÖ Friedhofsbenützungs- und -gebührengesetzes 1974.
Berichterstatter: Abg. Rabl;
Redner: Abg. Rupp;
Abstimmung.

Antrag des Verfassungs- und Rechtsausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend den Gesetzentwurf über die Änderung des NÖ Veranstaltungsgesetzes hinsichtlich seiner Bestimmungen über Spielautomaten.
Berichterstatter: Abg. Sulzer;
Redner: Abg. Krendl, Abg. Rozum;
Abstimmung.

Antrag des Wirtschaftsausschusses über den Antrag der Abgeordneten Lechner und andere betreffend NÖ Feuer-, Gefahrenpolizei- und Feuerwehrgesetz (NÖ FGG), Verordnung über die Kehrperioden und die Verordnung über die Festlegung von Höchsttarifen für das Gewerbe der Rauchfangkehrer in Niederösterreich.
Berichterstatter: Abg. Krenn;
Redner: Abg. Dr. Bauer, Abg. Dkfm. Höfinger;
Abstimmung.

Antrag des Landwirtschaftsausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend den Gesetzentwurf über den Schutz von Höhlen (NÖ Höhlenschutzgesetz).
Berichterstatter: Abg. Koczur;
Abstimmung.

Antrag des Landwirtschaftsausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend den Gesetzentwurf, mit dem das NÖ Landwirtschaftsgesetz geändert wird.
Berichterstatter: Abg. Wilfing;
Abstimmung.

Antrag des Landwirtschaftsausschusses über den Bericht der Landesregierung betreffend die Tätigkeit und Wahrnehmungen der Land- und Forstwirtschaftsinspektion im Jahre 1981.
Berichterstatter: Abg. Rupp;
Abstimmung.

Ersuchen des Kontrollamtsdirektors, Wirkl. Hofrat Mag. Lauermann, vom 27. Mai 1982, um Abberufung von seiner Funktion als Vorstand des Kontrollamtes mit Wirkung vom 1. September 1982. Bestellung des Oberregierungsrates Mag. Gromaczkiewicz als Vorstand des Kontrollamtes.
Redner: Abg. Stangl, Abg. Buchinger;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend Initiative im Sinne des Art. 26 NÖ LV 1979. Die Initiative beinhaltet das Verlangen, das NÖ Landesumlagegesetz 1974 aufzuheben.
Berichterstatter: Abg. Fux;
Redner: Abg. Kalteis mit Resolutionsantrag, Abg. Präs. Romeder, Abg. Haufek, Abg. Icha, Abg. Präs. Romeder;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend Fa. Geflügelhof Weinberger, Weistrach, Antrag um übernahme einer Landeshaftung für 80% von Krediten in der Höhe von S 15,000.000.
Berichterstatter: Abg. Anzenberger;
Redner: Abg. Keusch, Abg. Amon, Abg. Haufek, Abg. Auer;
Abstimmung.

Anfrage der Abgeordneten Lechner und andere an Herrn Landeshauptmann Ludwig betreffend Plakataktionen des Landes Niederösterreich.
Beantwortung durch LH. Ludwig;
Redner: Abg. Lechner, Abg. Ing. Kellner, LHStv. Grünzweig, LH. Ludwig;
Abstimmung.

Anfrage der Abgeordneten Ing. Kellner und andere an Herrn Landeshauptmannstellvertreter Dr. Erwin Pröll betreffend Lagerung von Giftmüll in der Gemeinde Leobersdorf.
Beantwortung durch LHStv. Dr. Pröll;
Redner: Abg. Ing. Kellner, Abg. Wedl, LH. Ludwig, Abg. Reischer, Abg. Wedl;
Abstimmung.