Inhalt

Sitzungsbericht

3. Sitzung am 19. November 1981

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Inhalt:

1. Eröffnung durch Präsident Reiter

2. Abwesenheitsanzeige

3. Verlesung des Einlaufes

4. Verhandlung:

Antrag des Kommunalausschusses über den gemeinsamen Antrag mit Gesetzentwurf der Abgeordneten Reiter, Binder und andere, mit dem die NÖ Gemeindebeamtengehaltsordnung 1976 geändert wird.
Berichterstatter: Abg. Amon;
Abstimmung.

Antrag des Kommunalausschusses über den gemeinsamen Antrag mit Gesetzentwurf der Abgeordneten Reiter, Binder und andere, mit dem die NÖ Gemeindebeamtendienstordnung 1976 geändert wird.
Berichterstatter: Abg. Wedl;
Abstimmung.

Antrag des Kommunalausschusses über den gemeinsamen Antrag mit Gesetzentwurf der Abgeordneten Reiter, Binder und andere, mit dem das NÖ Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetz 1976 geändert wird.
Berichterstatter: Abg. Prof. Wallner;
Abstimmung.

Antrag des Sozialausschusses über die Vorlage der Landesregierung, betreffend Landes-Jugendheim Hinterbrühl, Gesamtausbau - Erweiterung des Projekts, Neubau eines Pferdestalles und Fahrradabstellgebäudes.
Berichterstatter: Abg. Fürst;
Abstimmung.

Antrag des Schulausschusses über den Antrag der Abgeordneten Ing. Schober und andere, betreffend Schaffung einer Lehrerpersonalreserve.
Berichterstatter: Abg. Prof. Wallner;
Redner: Abg. Ing. Schober, Abg. Stangl;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses über den Bericht der Landesregierung, betreffend Wohnbauförderungsfonds für das Bundesland Niederösterreich über die Gebarung im Jahre 1980.
Berichterstatter: Abg. Buchinger;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses über den Bericht des Rechnungshofes über die Uberprüfung der Gebarung der Stadt St. Pölten der Jahre 1976 - 1978.
Berichterstatter: Abg. Icha;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses über die Vorlage der Landesregierung, betreffend den Gesetzentwurf, mit dem das NÖ Hausstandsgründungsgesetz 1979 geändert wird.
Berichterstatter: Abg. Buchinger;
Redner: Abg. Jirkovsky, Abg. Fidesser;
Abstimmung.

Antrag des Landwirtschaftsausschusses über den Bericht der Landesregierung über die wirtschaftliche und soziale Lage der Land- und Forstwirtschaft in Niederösterreich für das Jahr 1980.
Berichterstatter: Abg. Steinböck;
Redner: Abg. Dr. Bauer; Abg. Schwarzböck mit Resolutionsantrag; Abg. Kalteis; Abg. Rabl mit Resolutionsantrag;
Abstimmung.

Anfrage der Abgeordneten Ing. Kellner, Reiter, Romeder und andere an den Herrn Landeshauptmann betreffend den Stand der Landespolitik anläßlich der Halbzeit der Funktionsperiode des NÖ Landtages.
Beantwortung durch Herrn Landeshauptmann Ludwig;
Redner: Landeshauptmannstellvertreter Grünzweig, Abg. Ing. Kellner, Abg. Lechner;
Abstimmung.