Landtag / Sitzungen / Sitzungsberichte / XI. GP / 1980-81 / 19. Sitzung

Sitzungsbericht

19. Sitzung am 9. Juli 1981

Inhalt:

2. Verlesung des Einlaufes

3. Verhandlung:

Antrag des Kommunalausschusses über den gemeinsamen Antrag mit Gesetzentwurf der Abgeordneten Reiter, Binder u. a., betreffend die Änderung des Gesetzes über die Gliederung des Landes Niederösterreich in Gemeinden, LGBl. 1030-6.
Berichterstatter: Abg. Rabl;
Abstimmung.

Antrag des Kommunalausschusses über den Antrag mit Gesetzentwurf der Abgeordneten Reiter u. a., mit dem die NÖ Gemeindeordnung 1973 geändert wird.
Berichterstatter: Abg. Trabitsch;
Abstimmung.

Antrag des Kommunalausschusses über den Antrag mit Gesetzentwurf der Abgeordneten Reiter u. a., mit dem das Kremser Stadtrecht 1977 geändert wird.
Berichterstatter: Abg. Wittig;
Abstimmung.

Antrag des Kommunalausschusses über den Antrag mit Gesetzentwurf der Abgeordneten Reiter u. a., mit dem das St. Pöltner Stadtrecht 1977 geändert wird.
Berichterstatter: Abg. Amon;
Abstimmung.

Antrag des Kommunalausschusses über den Antrag mit Gesetzentwurf der Abgeordneten Reiter u. a., mit dem das Wiener Neustädter Stadtrecht 1977 geändert wird.
Berichterstatter: Abg. Zimper;
Abstimmung.

Antrag des Kommunalausschusses über den Antrag mit Gesetzentwurf der Abgeordneten Reiter u. a., mit dem das Waidhofner Stadtrecht 1977 geändert wird.
Berichterstatter: Abg. Amon;
Abstimmung.

Antrag des Schulausschusses über die Vorlage der Landesregierung, betreffend den Gesetzentwurf über die Änderung des NÖ Pflichtschulgesetzes.
Berichterstatter: Abg. Kalteis;
Abstimmung.

Antrag des Verfassungs- und Rechtsausschusses über die Vorlage der Landesregierung, betreffend den Gesetzentwurf, mit dem die Dienst-Pragmatik der Landesbeamten 1972 geändert wird (DPL-Novelle 1981).
Berichterstatter: Abg. Wittig;
Abstimmung.

Antrag des Verfassungs- und Rechtsausschusses über das Ersuchen des Kreisgerichtes Krems a. d. Donau um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum NÖ. Landtag Anton Koczur.
Berichterstatter Abg. Deusch;
Abstimmung.

Antrag des Landwirtschaftsausschusses über den Bericht der Landesregierung, betreffend NÖ landwirtschaftlicher Wöhnbauförderungsfonds; Bericht über die Gebarung im Jahre 1980.
Berichterstatter: Abg. Wilfing;
Abstimmung.

Antrag des Landwirtschaftsausschusses über den Bericht der Landesregierung, betreffend NÖ landwirtschaftlicher Siedlungsfonds; Bericht über die Gebarung und Tätigkeit des Fonds im Jahre 1980.
Berichterstatter: Abg. Rupp;
Abstimmung.

Antrag des Landwirtschaftsausschusses über den Antrag der Abgeordneten Ing. Kellner u. a., betreffend Maßnahmen für die Beimengung von Biosprit zum Benzin.
Berichterstatter: Abg. Steinböck;
Redner: Abg. Hiller; Abg. Dr. Bauer, Abg. Mag. Freibauer;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses über den Bericht der Landesregierung, betreffend Rechnungsabschluß des Landes Niederösterreich für das Jahr 1980.
Berichterstatter: Abg. Dr. Bernau;
Redner: Abg. Pospischil, Abg. Prof. Wallner, LHStv. Dr. Pröll;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses über die Vorlage der Landesregierung, betreffend NÖ Landeskrankenhaus für Psychiatrie und Neurologie Klosterneuburg, Errichtung von 32 Dienstgarconnieren.
Berichterstatter: Abg. Icha;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses über den Bericht des Finanzkontrollausschusses des Landtages von Niederösterreich über die bei Ausübung seines Kontrollrechtes im 2. Halbjahr 1980 gemachten Wahrnehmungen.
Berichterstatter: Abg. Reischer;
Redner: Abg. Krendl, Abg. Kurzbauer;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses über die Vorlage der Landesregierung, betreffend Förderungsaktion zur Verbesserung des Standards der Privatzimmer und zum Einbau von Hallenbädern in Hotels.
Berichterstatter: Abg. Diettrich;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses über den Bericht des Rechnungshofes, betreffend Überprüfung der Gebarung des A. ö. Krankenhauses Melk in den Jahren 1976-1978.
Berichterstatter: Abg. Pospischil;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses über die Vorlage der Landesregierung, betreffend Berufsschule Waldegg, Ausbau des Mitteltraktes; Genehmigung der Kostenerhöhung.
Berichterstatter: Abg. Stangl;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses über die Vorlage der Landesregierung, betreffend Fa. ARV-Altreifenverwertungs GesmbH, Enzersdorf, Antrag um Übernahme einer Landeshaftung für 80% eines Kredites in Höhe von S 12,800.000,-.
Berichterstatter: Abg. Diettrich;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses über die Vorlage .der Landesregierung, betreffend Fa. GTI-Glastechnische Industrie Peter Lisec GesmbH, Amstetten-Hausmening, Antrag um Übernahme der Landeshaftung für 80% eines Kredites in Höhe von S 12,000.000,-.
Berichterstatter: Abg. Dr. Bernau.

Antrag des Finanzausschusses über die Vorlage der Landesregierung, betreffend Safaripark BetriebsgesmbH und Co KG, Gänserndorf, Antrag auf Übernahme der Landeshaftung für 80% eines Kredites in Höhe von S 3,000.000,-.
Berichterstatter: Abg. Schwarzböck.
Redner zu diesen zwei Geschäftsstücken: Abg. Keusch, Abg. Auer;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses über den gemeinsamen Antrag mit Gesetzentwurf der Abgeordneten Ing. Kellner, Lechner u. a., mit dem das Gesetz über die Förderung der Tätigkeit der Landtagsklubs geändert wird.
Berichterstatter: Abg. Ing. Kellner;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses über den gemeinsamen Antrag mit Gesetzentwurf der Abgeordneten Ing. Kellner, Lechner u. a., mit dem das NÖ Parteienförderungsgesetz geändert wird.
Berichterstatter: Abg. Krenn;
Abstimmung.