Landtag / Sitzungen / Sitzungsberichte / IX. GP / 1972-73 / 17. Sitzung

Sitzungsbericht

17. Sitzung am 12. Juli 1973

Inhalt:

2. Mitteilung des Einlaufes

3. Verhandlung:

Antrag des Finanzausschusses, betr. den Rechnungsabschluß des Landes Niederösterreich für das Jahr 1972.
Berichterstatter Abg. Rabl;
Redner: Abg. Dr. Brezovszky, Abg. Kienberger, Landeshauptmannstellvertreter Ludwig;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses, betr. Fremdenverkehrskreditaktion und Sonderaktion für sanitäre Anlagen, Aufstockung.
Berichterstatter Abg. Dr. Bernau;
Redner: Abg. Lechner, Abg. Kurzbauer, Abg. Dr. Litschauer, Landesrat Schneider;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses, betr. Voranschlag für das Jahr 1973, Bewilligung von Nachtragskrediten, Änderung des Verwendungszweckes einer Rücklage und Zweckbindungen von Einnahmen.
Berichterstatter Abg. Rabl;
Redner: Abg. Graf, Abg. Ing. Kellner, Abg. Gindl, Landeshauptmannstellvertreter Ludwig, Landeshauptmann Maurer;
Abstimmung.

Antrag des Landwirtschaftsausschusses, betr. NÖ. landwirtschaftlicher Siedlungsfonds; Bericht über die Gebarung im Jahre 1972.
Berichterstatter Abg. Rohrböck;
Redner: Abg. Romeder;
Abstimmung.

Antrag des Landwirtschaftsausschusses, betr. NÖ. landwirtschaftlicher Wohnbauförderungsfonds; Bericht über die Gebarung im Jahre 1972.
Berichterstatter Abg. Mantler;
Abstimmung.

Antrag des Bauausschusses, betr. den Gesetzentwurf über die Errichtung von Kinderspielplätzen (NÖ. Kinderspielplatzgesetz - NÖ. KSPG).
Berichterstatter Abg. Zauner;
Redner: Abg. Stangl, Abg. Liese Prokop, Landeshauptmannstellvertreter Czettel;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses, betr. den Gesetzentwurf über die Auflösung der NÖ. Pensionsausgleichskasse. Berichterstatter Abg. Buchinger (Seite 737); Abstimmung (Seite 737). Antrag des Finanzausschusses, betr. Neugestaltung des Landtagssitzungssaales.
Berichterstatter Abg. Ing. Kellner;
Redner: Zweiter Präsident Binder, Präsident Dipl.-Ing. Robl;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses, betr. Übernahme der Landeshaftung für einen Betriebsmittelkredit der a. ö. Krankenanstalt Melk, Aufstockung.
Berichterstatter Abg. Wiesmayr;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses, betr. Übernahme der Landeshaftung für den Betriebsmittelkredit der a. ö. Krankenanstalt Neunkirchen.
Berichterstatter Abg. Thomschitz;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses über den Antrag aller im Hause vertretenen Abgeordneten, betr. die Erlassung eines Gesetzes über die Einhebung des Kultur- und Sportstättenschilling (NÖ. Kultur- und Sportstättenschillinggesetz).
Berichterstatter Abg. Buchinger;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses, betr. Krankenhaus Wien-Ost., Beteiligung des Landes Niederösterreich am Neubau.
Berichterstatter Abg. Buchinger;
Abstimmung.

Antrag des Gemeinsamen Landwirtschaftsausschusses und Verfassungsausschusses, betr. den Gesetzentwurf über die Regelung des Grundverkehrs (NÖ. Grundverkehrsgesetz 1973).
Berichterstatter Abg. Gindl;
Redner: Abg. Dr. Brezovszky, Abg. Romeder;
Abstimmung.

Antrag des Wirtschaftsausschusses, betr. Fremdenverkehrsförderungsfonds, Bericht über das Jahr 1972.
Berichterstatter Abg. Kurzbauer;
Abstimmung.

Antrag des Verfassungsausschuss, betr. den Gesetzentwurf, mit dem das NÖ. Sportförderungsgesetz, LGBI. Nr. 193/1968, geändert wird.
Berichterstatter Abg. Schoiber;
Abstimmung.

Antrag des Kommunalausschusses, betr. den Gesetzentwurf, mit dem das NÖ. Getränke- und Speiseeissteuergesetz 1969 geändert wird.
Berichterstatter Abg. Wedl;
Abstimmung.

Rede Präsident Dipl.-Ing. Robl aus Anlaß der Beendigung der IV. Session. Rede Abg. Schoiber.