Landtag / Sitzungen / Sitzungsberichte / VIII. GP / 1967-68 / 18. Sitzung

Sitzungsbericht

18. Sitzung am 16. Juli 1968

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Inhalt:

1. Eröffnung durch Präsident Weiss

2. Abwesenheitsanzeige

3. Mitteilung des Einlaufes

4. Verhandlung:

Antrag das Wirtschaftsausschusses über die Antrag des Finanzausschusses über die Vorlage der Landesregierung, betreffend den Gesetzentwurf, mit dem Bestimmungen über die Beherbergung von Fremden als häusliche Nebenbeschäftigung erlassen werden (Privatzimmervermietungsgesetz).
Berichterstatter Abg. Fichtinger;
Redner: Abg. Präsident Sigmund, Abg. Dipl.-Ing. Robl;
Abstimmung.

Antrag des Gemeinsamen Finanzausschusses und Wirtschaftsausschusses über die Vorlage der Landesregierung, betreffend Betriebsinvestitionsfonds, Bericht über das Jahr 1967.
Berichterstatter Abg. Diettrich;
Redner: Abg. Kaiser, Abg. Karl Schneider;
Abstimmung.

Antrag des Wirtschaftsausschusses über die Vorlage der Landesregierung, betreffend Fremdenverkehrsförderungsfonds, Bericht über das Jahr 1967.
Berichterstatter Abg. Rigl;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses über die Vorlage der Landesregierung, betreffend Fremdenverkehrskreditaktion, Aufstockung.
Berichterstatter Abg. Janzsa;
Redner: Abg. Diettrich;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses über die Vorlage der Landesregierung, betreffend den Gesetzentwurf über die Einhebung von Landes- und Gemeindeverwaltungsabgaben (Landes- und Gemeindeverwaltungsabgabengesetz).
Berichterstatter Abg. Buchinger;
Abstimmung.

Antrag das Gemeinsamen Bauausschusses und Verfassungsausschusses über den Antrag ,der Abg. Hubinger, Marsch, Stangler, Grünzweig, Dipl.-Ing. Robl, Ing. Scheidl, Diettrich, Dr. Brezovszky, Schneider, Anderl und Genossen, betreffend den Gesetzesbeschluß des Niederösterreichischen Landtages vom 9. Mai 1968 über die Raumordnung (Niederösterreichisches Raumordnungsgesetz).
Berichterstatter Abg. Diettrich;
Redner: Abg. Grünzweig, Abg. Präsident Reiter;
Abstimmung.

Antrag des Verfassungsausschusses, betreffend Wahlberechtigung und Wählbarkeit zum Landtag von Niederösterreich und zur Wahl in den Gemeinderat.
Berichterstatter Abg. Stangler;
Redner: Abg. Dr. Brezovszky, Abg. Buchinger, Landesrat Rösch;
Abstimmung.

Antrag des Verfassungsausschusses über das Ersuchen des Strafbezirksgerichtes Wien um Zustimmung zur strafgerichtlichen Verfolgung des LAbg. Kurt Buchinger wegen Übertretung nach § 335 StG.
Berichterstatter Abg. Popp;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses über die Vorlage der Landesregierung, betreffend Übernahme der Landeshaftung für einen Betriebskredit der a. ö. Krankenanstalt Neunkirchen.

Antrag des Finanzausschusses über die Vorlage der Landesregierung, betreffend Übernahme der Landehaftung für einen Betriebskredit der a. ö. Krankenanstalt Melk.
Berichterstatter Abg. Wiesmayr;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses über die Vorlage der Landesregierung, betreffend Umbau der Landhausküche, Bewilligung eines Nachtragskredites.
Berichterstatter Abg. Anzenberger;
Abstimmung.

Rede Präsident Weiss.
Abg. Jirovetz.