Landtag / Sitzungen / Sitzungsberichte / VIII. GP / 1966-67 / 18. Sitzung

Sitzungsbericht

18. Sitzung am 13. Juli 1967

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Inhalt:

1. Eröffnung durch Präsident Weiss

2. Abwesenheitsanzeigen

3. Mitteilung des Einlaufes

4. Verhandlung:

Abg. Karl Schneider, Antrag auf Absetzung des Geschäftsstückes Ltg.-290;
Abstimmung.

Antrag des Fürsorgeausschusses, betreffend Ausbau der niederösterreichischen Landesjugendheime.
Berichterstatter Abg. Kosler;
Abstimmung.

Antrag des Wirtschaftsausschusses, betreffend Wirtschaftsförderungsfonds, Bericht über das Jahr 1966.
Berichterstatter Abg. Diettrich;
Redner: Abg. Karl Schneider;
Abstimmung.

Antrag des Wirtschaftsausschusses, betreffend Fremdenverkehrsförderungsfonds, Bericht über das Jahr 1966.
Berichterstatter Abg. Keiblinger;
Abstimmung.

Antrag des Gemeinsamen Verfassungsausschusses und Kommunalausschusses, betreffend den Gesetzentwurf mit dem die Gemeindebeamtengehaltsordnung 1958 neuerlich abgeändert wird (6. Gemeindebeamtengehaltsordnungs-Novelle).
Berichterstatter Abg. Jirovetz.

Antrag des Gemeinsamen Verfassungsausschusses und des Kommunalausschusses, betreffend den Gesetzentwurf mit dem das NÖ. Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetz neuerlich abgeändert wird (GVBG-Novelle 1967).
Berichterstatter Abg. Jirovetz;
Redner: Abg. Graf, Abg. Schlegel;
Abstimmung.

Antrag des Gemeinsamen Kommunalausschusses und Gesundheitsausschusses, betreffend den Beharrungsbeschluß zu dem Gesetzentwurf, mit dem das NÖ. Krankenanstaltengesetz abgeändert wird.
Berichterstatter Abg. Rohrböck;
Redner: Abg. Gerhartl;
Abstimmung.

Antrag des Kommunalausschusses, betreffend den Gesetzentwurf über Grenzänderungen zwischen den Gemeinden Weißenalbern, Siebenlinden und (pol. Bezirk Gmünd).
Berichterstatter Abg. Fichtinger;
Redner: Abg. Jirovetz, Abg. Weißenböck;
Abstimmung.

Antrag des Gemeinsamen Finanzausschusses und Verfassungsausschusses über den Antrag mit Gesetzentwurf der Abg. Bieder, Wiesmayr, Graf, Dr. Brezovszky, Blabolil, Thomschitz und Genossen, womit die Dienstpragmatik der Landesbeamten 1966, LGBl. Nr. 200, abgeändert und ergänzt wird.
Berichterstatter Abg. Dr. Brezovszky.

Antrag des Gemeinsamen Finanzausschusses und Verfassungsausschusses, betreffend den Gesetzentwurf, womit die Dienstpragmatik der Landesbeamten 1966 (DPL 1966) abgeändert und ergänzt wird (DPL-Novelle 1967).
Berichterstatter Abg. Präsident Reiter;
Redner: Abg. Bieder, Abg. Ludwig, Abg. Grünzweig;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses über den Antrag der Abg. Ludwig, Dipl.-Ing. Robl, Rigl, Stangeler, Brunner, Popp, Reiter, Laferl, Buchinger und Genossen, betreffend Vereinheitlichung des Begriffes „Eigenheim".
Berichterstatter Abg. Wüger;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses, betreffend Ankauf und Adaptierung der Liegenschaft Baden, Gallstraße 8, als Dienstwohngebäude für den Bezirkshauptmann von Baden; Bewilligung eines Nachtragskredites.
Berichterstatter Abg. Ludwig;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses über die Vorlage des Kontrollamtes für das Land Niederösterreich, betreffend den Bericht über die Tätigkeit des Finanzkontrollausschusses im 1. Halbjahr 1966.
Berichterstatter Abg. Kienberger;
Redner: Abg. Kosler, Abg. Stangler, Abg. Binder, Abg. Dipl.-Ing. Robl, Landesrat Rösch;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses, betreffend Rechnungsabschluß des Landes Niederösterreich für das Jahr 1966.
Berichterstatter Abg. Anzenberger;
Redner: Abg. Kosler, Abg. Stangler, Abg. Dr. Brezovszky, Abg. Dipl.-Ing. Robl;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses, betreffend Landtagsbeschlüsse vom 15. Dezember 1966 über Einschaufeststellungen des Rechnungshofes bei der Newag und der Niogas; Durchführung.
Berichterstatter Abg. Rabl;
Redner: Abg. Czidlik, Abg. Dr. Brezovszky, Landeshauptmannstellvertreter Hirsch, Landesrat Rösch, Abg. Dipl.-Ing. Robl, Abg. Stangl, Landesrat Resch, Landesrat Rösch, Landeshauptmann Maurer, Landeshauptmannstellvertreter Dr. Tschadek, Landeshauptmann Maurer;
Abstimmung.

Abg. Grünzweig. Antrag auf Unterbrechung der Sitzung.

Antrag des Finanzausschusses, betreffend Landtagsbeschlüsse vom 1. März 1966, betreffend Niogas, haushaltsmäßige Erfassung fälliger Rückflüsse, Zl. 168-Ltg., und Übertragung des Verfügungsrechtes über das bei der Continentalen Bank AG. in Wien unter dem Titel „Land-Niederösterreich-Wohnbauförderung der Niogas-Newag" 'bestehende Konto an die Landesregierung, Zl. 166-Ltg., Bericht.
Berichterstatter Abg. Fahrnberger;
Redner: Abg. Grünzweig, Präsident Reiter, Abg. Marsch, Landeshauptmannstellvertreter Dr. Tschadek, Abg. Czidlik, Abg. Stangler, Landesrat Resch, Abg. Marsch, Landesrat Rösch;
Abstimmung.

Antrag des Wirtrschaftsausschusses, betreffend Antrag der Abg. Kaiser, Blabolil, Birner, Annderl, Graf, Rohata, Binder, Peyerl, Bieder, Prigl und Genossen, betreffend die Vorlage eines Berichtes über die wirtschaftliche Situation im Bundesland Niederösterreich.
Berichterstatter Abg. Kaiser;
Redner: Abg. Blabolil, Abg. Karl Schneider;
Abstimmung.

Antrag des gemeinsamen Fürsorgeausschusses und Finanzausschusses, betreffend den Gesetzentwurf über die Hilfe für Behinderte (Behindertengesetz).
Berichterstatter Abg. Peyerl;
Redner: Frau Abg. Körner, Abg. Dietrich;
Abstimmung.

Rede Präsident Weiss aus Anlaß der Beendigung der III. Session der VIII. Gesetzgebungsperiode.
Abg. Jirovetz.