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VIII. GP /
1964-65 /
16. Sitzung
Sitzungsbericht
16. Sitzung am 16. Juli 1965
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Inhalt:
1. Eröffnung durch Präsident Weiss
2. Abwesenheitsanzeige
3. Mitteilung des Einlaufes
4. Verhandlung:
Antrag des Schulausschusses, betreffend den Entwurf eines Gesetzes über die äußere Organisation der öffentlichen Pflichtschulen (Pflichtschulorganisationsgesetz).
Berichterstatter Abg. Kosler;
Redner: Abg. Grünzweig, Abg. Schoiber, Abg. Dipl.-Ing. Robl, Landesrat Kuntner;
Abstimmung.
Antrag des Schulausschusses, betreffend den Gesetzentwurf über die Unterrichtszeit an den öffentlichen Pflichtschulen in Niederösterreich (NÖ. Schulzeitgesetz).
Berichterstatter Abg. Graf;
Redner: Abg. Grünzweig, Abg. Schneider;
Abstimmung.
Antrag des Gemeinsamen Finanzausschusses und Verfassungsausschusses, betreffend den Gesetzentwurf, womit die Dienstpragmatik der Landesbeamten 1962 neuerlich abgeändert und ergänzt wird (DPL.-Novelle 1965), und Antrag der Abg. Grünzweig, Wiesmayr, Mondl, Kosler, Dr. Brezovsky, Bieder und Genossen, womit die Dienstpragmatik der Landesbeamten 1962 abgeändert und ergänzt wird.
Berichterstatter Abg. Reiter;
Redner: Abg. Bieder, Abg. Ludwig;
Abstimmung.
Antrag des Gemeinsamen Finanzausschusses und Wirtschaftsausschusses, betreffend Betriebsinvestitionsfonds, Bericht über das Jahr 1964.
Berichterstatter Abg. Diettrich;
Redner: Abg. Kaiser, Landeshauptmannstellvertreter Hirsch;
Abstimmung.
Antrag des Wirtschaftsausschusses, betreffend Wirtschaftsförderungsfonds, Bericht über das Jahr
1964.
Berichterstatter Abg. Keiblinger;
Abstimmung.
Antrag des Wirtschaftsausschusses, betreffend Fremdenverkehrsförderungsfonds, Bericht über das
Jahr 1964.
Berichterstatter Abg. Rigl;
Abstimmung.
Antrag des Finanzausschusses, betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für das Jahr 1965, Bewilligung von Nachtragskrediten, einer Zweckbindung und einer Deckungsfähigkeit.
Berichterstatter Abg. Dipl.-Ing. Robl;
Redner: Landesrat Resch, Abg. Wiesmayr, Landeshauptmann Dipl.-
Ing. Dr. h. c. Hartmann, Abg. Wiesmayr, Abg. Czidlik, Abg. Reiter, Staatssekretär Rösch, Landesrat Resch;
Abstimmung.
Antrag des Finanzausschusses, betreffend den Gesetzentwurf über die Erhebung einer Abgabe von Fernsehteilnehmern (NÖ. Fernsehschillinggesetz).
Berichterstatter Abg. Kienberger;
Redner: Landesrat Resch, Staatssekretär Rösch, Abg. Stangler, Landeshauptmannstellvertreter Dr. Tschadek, Abg. Stangler, Landesrat Resch;
Abstimmung.
Antrag des Finanzausschusses, betreffend den Rechnungsabschluß des Landes Niederösterreich für das Jahr 1964.
Berichterstatter Abg. Rabl;
Redner: Abg. Dr. Brezovsky;
Abstimmung.
Antrag des Finanzausschusses, betreffend die Vorlage des Kontrollamtes für das Land Niederösterreich über den Tätigkeitsbericht des Finanzkontrollausschusses im ersten Halbjahr 1964.
Berichterstatter Abg. Kienberger;
Abstimmung.
Rede Präsident Weiss. Abg. Jirovetz.
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