Landtag / Sitzungen / Sitzungsberichte / VII. GP / 1961-62 / 18. Sitzung

Sitzungsbericht

18. Sitzung am 5. Juli 1962

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Inhalt:

1. Eröffnung durch Präsident Tesar

2. Abwesenheitsanzeigen

3. Verhandlung:

Antrag des Gemeinsamen Finanzausschusses und Schulausschusses über die Vorlage der Landesregierung, betreffend den Rechnungsabschluß des Schulbaufonds für Niederösterreich für das Jahr 1961.
Berichterstatter Frau Abg. Körner;
Redner: Abg. Grünzweig, Landeshauptmannstellvertreter Müllner, Landesrat Kuntner;
Abstimmung.

Antrag des Gesundheitsausschusses über die Vorlage der Landesregierung, betreffend den Gesetzentwurf, mit dem das nö. Jungärztegesetz 1957 neuerlich abgeändert wird.
Berichterstatter Abg. Wiesmayr;
Abstimmung.

Antrag des Gemeinsamen Schulausschusses und Verfassungsausschusses über die Vorlage der Landesregierung, betreffend die Errichtung, Erhaltung, Auflassung und Förderung der öffentlichen Kindergärten und Horte in Niederösterreich (nö. Kindergartenerhaltungsgesetz).
Berichterstatter Frau Abg. Körner;
Redner: Abg. Grünzweig, Abg. Stangler;
Abstimmung.

Antrag des Finanzausschusses über die Vorlage der Landesregierung, betreffend den Voranschlag des Landes Niederösterreich für das Jahr 1962; Bewilligung eines Nachtragskredites beim a. o. V. A. 5210-92.
Berichterstatter Abg. Dienbauer;
Abstimmung.

Antrag des Verfassungsausschusses über das Ersuchen des Bezirksgerichtes Waidhofen/Ybbs, Abteilung 2, um Zustimmung zur strafgerichtlichen Verfolgung des Abgeordneten zum nö. Landtag Franz Peyerl, wegen Übertretung nach § 431 Strafgesetz.
Berichterstatter Abg. Wehrl;
Abstimmung.

Antrag des Gemeinsamen Landwirtschaftsausschusses und Verfassungsausschusses über den Antrag der Abg. Fuchs, Dipl.-Ing. Hirmann, Hechenblaickner, Dipl.-Ing. Robl, Anderl, Weiss, Binder, Marwan-Schlosser und Genossen, betreffend die Abänderung und Ergänzung der nö. Landarbeitsordnung.
Berichterstatter Abg. Anderl;
Redner: Abg. Dr. Litschauer, Abg. Dipl.-Ing. Hirmann;
Abstimmung.

4. Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmannes in den Bundesrat.