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VII. GP /
1960-61 /
17. Sitzung
Sitzungsbericht
17. (Schluß-)Sitzung am 13. Juli 1961
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Inhalt:
1. Eröffnung durch Präsident Sassmann
2. Abwesenheitsanzeige
3. Mitteilung des Einlaufes
4. Verhandlung:
Antrag des Finanzausschusses, betreffend den Voranschlag des Landes Niederösterreich f¨r das Jahr 1961; Bewilligung von Kreditüberschreitungen und von Nachtragskrediten innerhalb der Gruppe 6.
Berichterstatter: Abg. Schöberl;
Abstimmung.
Antrag des Gemeinsamen Finanzausschusses und Verfassungsausschusses über den Antrag der Abgeordneten Stangler, Wiesmayr, Scherrer, Binder, Resch, Dr. Litschauer, Weiss, Sigmund, Schlegl, Graf, Marwan-Schlosser, Jirovetz und Genossen, betreffend den Entwurf eines Landesgesetzes, womit die Dienstpragmatik der Landesbeamten 1957 abgeändert und ergänzt wird (DPL-Novelle 1961).
Berichterstatter: Abg. Resch;
Redner: Abg. Wiesmayr, Abg. Stangler;
Abstimmung.
Antrag des Schulausschusses, betreffend den Dienstpostenplan 1961/62 für die Volks-, Haupt- und Sonderschulen Niederösterreichs.
Berichterstatter: Abg. Graf;
Abstimmung.
Antrag des Finanzausschusses, betreffend den Bericht über die Tätigkeit des Finanzkontrollausschusses im Jahre
1959.
Berichterstatter: Abg. Marchsteiner;
Abstimmung.
Antrag des Finanzausschusses, betreffend den Bericht über die Tätigkeit des Finanzkontrollausschusses im Jahre 1960.
Berichterstatter: Abg. Marchsteiner;
Abstimmung.
Antrag des Gemeinsamen Finanzausschusses und Wirtschaftsausschusses über einen Antrag der Abgeordneten Wiesmayr, Stangler, Weiss, Graf, Marchsteiner, Anderl,
Robl, Pichler und Genossen, betreffend die Gewährung einer Unterstützung an die in den Gemeinden Melk, Spielberg und Schrattenbruck von einem Unwetter Geschädigten.
Berichterstatter: Abg. Graf;
Abstimmung.
Antrag des Kommunalausschusses, betreffend die Erhebung der Ortsgemeinde Sigmundsherberg, politischer Bezirk Horn, zur Marktgemeinde.
Berichterstatter: Abg. Wondrak;
Redner: Abg. Dr. Litschauer;
Abstimmung.
Antrag des Gemeinsamen Verfassungsausschuses und Kommunalausschusses, betreffend das Gesetz, mit dem die Gemeindebeamtengehaltsordnung 1958 abgeändert und
ergänzt wird (1. Gemeindebeamtengehaltsordnungs-Novelle).
Berichterstatter: Abg. Wiesmayr;
Abstimmung.
Antag des Finanzausschusses, betreffend Fremdenverkehrs-Kreditaktion 1961, Aufstockung.
Berichterstatter: Abg. Ing. Stöhr;
Redner: Abg. Dr. Litschauer, Abg. Scherrer;
Abstimmung.
Antrag des Fürsorgeausschusses, betreffend das Gesetz über die Gewährung eines Karenzurlaubsgeldes aus Anlaß der Mutterschaft (Nö. Karenzurlaubsgeldgesetz).
Berichterstatter Abg. Mondl;
Abstimmung.
Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Stangler, Weiss, Dipl.-Ing. Hirmann, Tesar, Schlegl, Dipl.-Ing. Robl, Marwan-Schlosser, Resch, Ing. Stöhr, Laferl, Wüger,
Schoberl, Scherrer, Cipin, Marchsteiner, Dienbauer und Genosen, betreffend die Wahrung der Interessen des Landes Niederösterreich in der Rundfunk Ges. m. b H.
Berichterstatter: Abg. Stangler;
Redner: Abg. Grünzweig, Abg. Weiss, Abg. Dipl.-Ing. Hirmann, Abg. Wondrak;
Abstimmung.
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