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1948-49 /
14. Sitzung
Sitzungsbericht
15. Sitzung am 6. Juli 1949
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Inhalt:
1. Eröffnung durch den Präsidenten
2. Abwesenheitsanzeigen
3. Mitteilung des Einlaufes
4. Verhandlung:
Antrag, betreffend die Instandsetzung der Erlauftal-Bundesstraße (Resolutionsantrag des Abg. Etlinger zu Kapitel VIII des Landesvoranschlages 1949).
Berichterstatter: Abg. Findner;
Abstimmung.
Antrag, betreffend Verwendung eines Ausgabekredites aus Kapitel III des Wiederaufbauvoranschlages zur Fertigstellung von im Kapitel III des außerordentlichen Voranschlages vorgesehenen Bauvorhaben.
Berichterstatter: Abg. Sigmund;
Abstimmung.
Antrag, betreffend Bewilligung von Überschreitungen der Voranschlagsansätze 1949.
Berichterstatter: Abg. Zach;
Abstimmung.
Antrag, betreffend Ortsgemeinde Rohrendorf, Verwaltungsbezirk Krems, Änderung des Ortsnamens.
Berichterstatter: Abg. Endl;
Abstimmung.
Antrag, betreffend Abänderung der Bezugsordnung für Kinderwärterinnen an niederösterreichischen Landeskindergärten, Landesgesetzblatt Nr. 1/1947.
Berichterstatter: Abg. Wondrak;
Abstimmung.
Antrag, betreffend Schädlingsbekämpfung im Forstwesen im Gebiete des oberen und südlichen Waldviertels (Resolutionsantrag des Abg. Marchsteiner zu Kapitel VI des Voranschlages 1949 vom 17. Dezember 1948).
Berichterstatter: Abg. Marchsteiner;
Abstimmung.
Antrag, betreffend Forstschäden im Gebiete von Döllersheim (Resolutionsantrag des Abg. Marchsteiner zu Kapitel VI des Voranschlages
1949 vom 17. Dezember 1948).
Berichterstatter: Abg. Marchsteiner;
Abstimmung.
Antrag, betreffend Errichtung einer eigenen Kammer für die Tierärzte in Niederösterreich (Antrag der Abgeordneten Bartik, Etlinger, Bachinger, Wallig, Bogenreiter, Schwarzott und Genossen).
Berichterstatter: Abg. Bachinger;
Abstimmung.
Antrag, betreffend die Einhebung einer Abgabe für die Benützung von öffentlichen Gemeindegrund und des darüber befindlichen Luftraumes (nö. Benützungsabgabegesetzes 1949).
Berichterstatter: Abg. Wondrak;
Abstimmung.
Antrag, betreffend den Gesetzentwurf über die Regelung des Arbeitsrechtes in der Land- und Forstwirtschaft (nö. Landarbeitsordnung).
Berichterstatter: Abg. Bartik;
Redner: Abg. Dubovsky, Resolutionsanträge Abg. Dubovsky, Abg. Staffa, Abg. Mitterhauser, Abg. Tesar, Abg. Wondrak, Abg. Zach;
Abstimmung.
Antrag, betreffend den Schutz der Kulturpflanzen (nö. Ausführungsgesetz des Landes Niederösterreich).
Berichterstatter: Abg. Wallig;
Abstimmung.
Antrag, betreffend den Gesetzentwurf über die landwirtschaftlichen Fortbildungs- und bäuerlichen Fachschulen des Landes Niederösterreich.
Berichterstatter: Abg. Bachinger;
Redner: Abg. Mentasti, Abg. Etlinger;
Abstimmung.
Antrag, betreffend Einrichtungen zur Pflege und Förderung des Fremdenverkehrs in Niederösterreich (nö. Fremdenverkehrsgesetz).
Berichterstatter: Abg. Kuchner;
Redner: Abg. Staffa, Abg. Endl;
Abstimmung.
Antrag, betreffend den Gesetzentwurf, mit welchem ein Schulbaufonds im Lande Niederösterreich errichtet wird (Schulbaufondsgesetz).
Berichterstatter: Abg. Vesely;
Abstimmung.
Antrag, betreffend den Gesetzentwurf über die Auflösung und Neuwahl des Landtages von Niederösterreich (Antrag der Abgeordneten Endl, Bachinger, Popp, Vesely, Genner, Dubovsky und Genossen).
Berichterstatter: Abg. Endl;
Redner: Landesrat Abg. Genner, Abg. Vesely, Abg. Zach;
Abstimmung.
Rede des Landeshauptmannes Steinböck.
Rede des Präsidenten Abg. Sassmann.
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