Landtag / Sitzungen / Sitzungsberichte / IV. GP / 1946-47 / 15. Sitzung

Sitzungsbericht

15. Sitzung am 1. Juli 1947

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Inhalt:

1. Eröffnung durch den Präsidenten

2. Abwesenheitsanzeige

3. Mitteilung über die Konstituierung des Unvereinbarkeitsausschusses

4. Verhandlung

Antrag, betreffend die Wiederinstandsetzung der sogenannten Staasdorfer Wehr im Kleinen Tullnbach.
Berichterstatter: Abg. Zettel;
Abstimmung.

Antrag, betreffend die Wiedererrichtung der Straßenbrücke über die Donau in Tulln.
Berichterstatter: Abg. Zettel;
Abstimmung.

Antrag, betreffend die Kanalisierung der Bezirksstraßen Nr. II/244 und 1/38.
Berichterstatter: Abg. Nimetz;
Abstimmung.

Antrag, betreffend die Pflasterung eines Teiles der Bezirksstraße II, Ordnung Nr. 242 (Staasdorfer Straße) und der Bezirksstraße III, Ordnung Nr. 13 (Frauenhofner Straße) als Einfallstraßen der Stadt Tulln, und Änderung der Straßentrasse hinsichtlich Einmündung beider Straßen in die Bezirksstraße II/Nr. 244 (Königstetter Straße).
Berichterstatter: Abg. Stern;
Abstimmung.

Antrag, betreffend den Ausbau der Ernstbrunner Straße vom Gemeindegebiet Wollmannsberg an bis Nieder-Hollabrunn.
Berichterstatter: Abg. Legerer;
Abstimmung.

Antrag, betreffend die Errichtung von Schutzbauten der Pielach und die Fortsetzung des Wehrbaues im Gebiete der Katastralgemeinde Rennersdorf.
Berichterstatter: Abg. Sigmund;
Abstimmung.

Antrag, betreffend Instandsetzung der durch die Kriegsereignisse schwer beschädigten Bezirksstraßen Poysdorf über Schrattenberg-Katzelsdorf nach Bernhardsthal und Staatz über Falkenstein-Ottenthal nach Drasenhofen.
Berichterstatter: Abg. Romsy;
Abstimmung.

Antrag, betreffend Verstaatlichung der Elektrizitätswirtschaft im Lande Niederösterreich.
Berichterstatter: Abg. Glaninger;
Redner: Abg. Dr. Riel;
Abstimmung.

Antrag, betreffend Regelung der Besoldungsverhältnisse der niederösterreichischen Landesbeamten (Besoldungsüberleitungsordnung).
Berichterstatter: Abg. Vesely;
Redner: Abg. Steirer, Abg. Kaindl;
Abstimmung.

Antrag, betreffend Umschreibung von Wehrmachtsführerscheinen auf Zivilführerscheine.
Berichterstatter: Abg. Bogenreiter;
Abstimmung.

Antrag, betreffend Einsprüche der Bundesregierung gegen Gesetzesbeschlüsse der Landtage.
Berichterstatter: Abg. Bachinger;
Abstimmung.

Antrag, betreffend Schaffung eines niederösterreichischen Landes-Fremdenverkehrsgesetzes.
Berichterstatter: Abg. Glaninger;
Redner: Abg. Staffa;
Abstimmung.

Antrag, betreffend Abänderung des Gemeindestatuts und der Gemeindewahlordnung der Statutarstadt Waidhofen an der Ybbs.
Berichterstatter: Abg. Steirer;
Abstimmung.

Antrag, betreffend Neufestsetzung der Kehrrichtabfuhrabgabe im Gebiete der Ortsgemeinde Korneuburg.
Berichterstatter: Abg. Reif;
Abstimmung.

Antrag, betreffend Neufestsetzung der Gemeindeabgabe an Stelle von Gebühren für die Benutzung von bestimmten Ortsgemeindeneinrichtungen und -anlagen im Gebiete der Ortsgemeinde Korneuburg;
Berichterstatter: Abg. Reif;
Abstimmung.

Antrag, betreffend Sofortmaßnahmen für das Semmeringgebiet nach der Unwetterkatastrophe vom 5. Juni 1947.
Berichterstatter: Abg. Finder;
Abstimmung.

Antrag, betreffend Einleitung von Notstandsmaßnahmen für die im Semmeringgebiet durch die letzte Unwetterkatastrophe vom 5. Juni 1947 betroffene Bevölkerung.
Berichterstatter: Abg. Grafeneder;
Abstimmung.

Antrag, betreffend die Errichtung von Hauptschulen in Dobersberg und Kirchberg a. d. Pielach.
Berichterstatter: Abg. Kaindl;
Abstimmung.

Antrag, betreffend Änderung des Gesetzbeschlusses über das Anzeigenabgabegesetz vom 18. Juni 1947.
Berichterstatter: Abg. Staffa;
Abstimmung.

Antrag, betreffend Resolution des Vorarlberger Landtages wegen Wahrung der Länderrechte.
Berichterstatter: Abg. Dr. Steingötter;
Abstimmung.

Antrag, betreffend Durchführung einer Bodenreform.
Berichterstatter: Abg. Bogenreiter;
Redner: Landesrat Genner, Abg. Mentasti, Abg. Romsy;
Abstimmung.

Antrag, betreffend Erfassung und Verwertung von Restbeständen der nationalsozialistischen Spinnstoffsammlung (Antrag der Abg. Riefler, Schwarzott, Legerer, Naderer, Dr. Riel, Mitterhauser und Genossen vom 18. Juni 1946).
Berichterstatter: Abg. Wallig;
Abstimmung.

Antrag, betreffend Venschrottung und Einschmelzung von unbrauchbar gewordenen Kraftwagenwracks (Antrag der Abg. Riefler, Schwarzott, Legerer, Wallig, Dr. Riel, Mitterhauser und Genossen vom 18. Juni 1946).
Berichterstatter: Abg. Mitterhauser;
Abstimmung.

Antrag, betreffend den Resolutionsantrag der Abg. Ing. Kargl, Vesely, Genner und Genossen zum Bericht des Herrn Landeshauptmannes Reither in der Sitzung des Landtages vom 12. November 1946, wegen Errichtung eines Landes-Ernährungsausschusses und eines Landes-Wirtschaftsausschusses.
Bericherstatter: Abg. Bachinger;
Abstimmung.