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Sitzungsbericht

14. Sitzung am 18. Juli 1946

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Inhalt:

1. Eröffnung durch den Präsidenten

2. Abwesenheitsanzeige

3. Mitteilung des Einlaufes

4. Beantwortung einer Anfrage durch Landeshauptmann Reither

5. Verhandlung:

Antrag, betreffend Ausbau der projektierten Güterwege.
Berichterstatter: Abg. Dienbauer;
Redner: Abg. Tesar;
Abstimmung.

Antrag, betreffend Wiederherstellung der beiden Verbindungsbrücken im Raume Traisen und Lilienfeld.
Berichterstatter: Abg. Nimetz;
Abstimmung.

Antrag, betreffend Regulierung des Großen Kamp.
Berichterstatter: Abg. Kaufmann;
Redner: Abg. Waltner;
Abstimmung.

Antrag, betreffend Wiederherstellung von Brücken.
Berichterstatter: Abg. Bartik;
Redner: Abg. Wallig, Abg. Tesar, Abg. Wondrak;
Abstimmung.

Antrag, betreffend Regulierung der Ybbs zwischen Amstetten und Matzendorf.
Berichterstatter: Abg. Bartik;
Redner: Abg. Bachinger;
Abstimmung.

Antrag, betreffend Instandsetzung der Bundesstraße zwischen St. Pölten und Amstetten.
Berichterstatter: Abg. Bartik;
Redner: Abg. Etlinger;
Abstimmung.

Antrag, betreffend Vergebung von Kino- und Lotterielizenzen, Benzin- und Öltankstellen und Trafiken an Kriegsbeschädigte.
Berichterstatter: Abg. Zach;
Redner: Abg. Finder, Abg. Kaufmann;
Abstimmung.

Antrag, betreffend Vergebung vom Trafiken und BenzintanksteIlen an Kriegsopfer des Ersten und Zweiten Weltkrieges sowie an Opfer des Faschismus.
Berichterstatter: Abg. Stern;
Redner: Abg. Sigmund;
Abstimmung.

Antrag, betreffend Reorganisation des Fürsorgebeitragswesens für Pflegekinder.
Berichterstatter: Abg. Stern;
Abstimmung.

Antrag, betreffend Verleihung der österreichiuchen Staatsbürgerschaft an die in Niederösterreich zurückgebliebenen Flüchtlinge aus dem Gebiet der C.S.R. und an jene Landwirte, die im Grenzgebiet auf österrreichischem Boden Grundbesitz haben.
Berichterstatter: Abg. Riefler;
Abstimmung.

Antrag, betreffend Resolutionsantrag des Abg. Vesely, gestellt in der Sitzung des Verfassungsausschusses am 25. Juni 1946.
Berichterstatter: Abg. Riefler;
Abstimmung.

Antrag, betreffend Einbeziehung des Bezirkes Purkersdorf in die Notstandsaktionen.
Berichterstatter: Abg. Riefler;
Abstimmung.

Antrag, betreffend Regelung der Gehaltsbezüge und Reisegebühren bei den n.-ö. Straßenmeistern.
Berichterstatter: Abg. Riefler;
Redner: Abg. Sigmund;
Abstimmung.

Antrag, betreffend Regelung der Grenzverhältnisse zwischen C.S.R. und Österreich im Gebiete von Niederösterreich.
Berichterstatter: Abg. Zach;
Redner: Abg. Kaindl, Abg. Romsy;
Abstimmung.

Antrag, betreffend Nutzung von österreichischem Gemeinde- und Privatbesitz auf tschechoslowakischem Staatsgebiet.
Berichterstatter: Abg. Dr. Steingötter;
Abstimmung.

Antrag, betreffend Überlassung von Kraftfahrzeugen durch die alliierten Mächte.
Berichterstatter: Abg. Schwarzott;
Redner: Abg. Zach;
Abstimmung.

Antrag, betreffend Erfassung und Verwertung von Restbeständen der nationalsozialistischen Spinnstoffsammlung.
Berichterstatter: Abg. Schwarzott;
Redner: Abg. Götzl;
Abstimmung.

Antrag, betreffend Verschrottung und Einschmelzung von unbrauchbar gewordenen Kraftwagenwracks und Kriegsgerät.
Berichtenstatter: Abg. Schwarzott;
Redner: Abg. Bogenreiter, Abg. Sigmund, Abg. Grafeneder, Landesrat Haller;
Abstimmung.

Antrag, betreffend die Alpverbesserung.
Berichterstatter: Abg. Bachinger;
Redner: Abg. Tesar, Resolutionsantrag Abg. Tesar;
Abstimmung.

Antrag, betreffend Errichtung eines Kraftomnibusverkehrs im Bezirke Gmünd Niederösterreich.
Berichterstatter: Abg. Ficker;
Abstimmung.

Antrag, betreffend künstliche Bewässerung des Marchfeldes.
Berichterstatter: Abg. Theuringer;
Redner: Abg. Legerer;
Abstimmung.

Antrag, betreffend ausreichende Zuteilung von Leder, Schuhen, Textilwaren und ähnlichen Bedarfsgegenständen an die niederösterreichischen Kammern für Handel und Gewerbe.
Berichterstatter: Abg. Tesar;
Redner: Abg. Götzl, Abg. Wondrak;
Abstimmung.