Landtagspräsident Penz: Nicht nur Geschichte, sondern ein lebendiges Erbe

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Landtagspräsident Hans Penz eröffnete die Festveranstaltung "150 Jahre Landtag".

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Zahlreiche Ehrengäste und Mitglieder der Landesregierung mit LH Erwin Pröll an der Spitze.

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Willibald Rosner, Leiter des Landesarchivs, Landtagspräsident Hans Penz, Ausstellungs-Kuratorin Doris Prenn und Bundesrats-Präsident Gottfried Kneifel (v.l.n.r.).

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Insgesamt 23 Schautafeln zur Geschichte, Entwicklung und Selbstverständnis des NÖ Landtages.

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Die Inhalte der Dokumentation wurden auch in einer Broschüre zusammengefasst.
  
Der Niederösterreichische Landtag blickt auf eine jahrhundertelange Geschichte zurück. Am 6. April 1861 tagte der NÖ Landtag zum ersten Mal auf Grundlage des Februarpatents von 1861. Dieses Datum nimmt der NÖ Landtag zum Anlass, um in einer Dokumentation über Geschichte, Entwicklung und Selbstverständnis des Landesparlamentes zu informieren. Die Dokumentation, die am Mittwoch, 6. April 2011, im NÖ Landhaus in St.Pölten von Landtagspräsident Hans Penz eröffnet wurde, ist bis 18. Juli dieses Jahres im Foyer des Hauses 1A zu sehen.

Für Landtagspräsident Penz wird mit der Festveranstaltung „150 Jahre Landtag“ an die weit zurückreichenden Wurzeln „unserer parlamentarischen Demokratie erinnert, gleichzeitig soll sie aber auch den Weg in die Zukunft weisen“.

Mit dem Februarpatent von 1861 wurde eine neue Verfassung in der Monarchie mit Landtagen und deren Vertretung im Abgeordnetenhaus des Reichsrates erlassen. Die Kronländer erhielten damit eine begrenzte Autonomie und eigene Landesparlamente, am 6. April 1861 trat der erste gewählte Landtag von Niederösterreich zusammen.

Die damit verbundenen Leitgedanken führten zum Staatsgrundgesetz von 1867 und letztlich zum modernen Menschenbild mit seinen zentralen Schutzbestimmungen vor staatlicher Willkür in Form der Grund- und Menschenrechte. „Damals sind jene Prinzipien formuliert worden, die - trotz Revolutionen, Kriege und Systemwechsel - noch heute die Grundlagen unserer demokratischen Strukturen ausmachen: das Bekenntnis zur Freiheit und die Möglichkeit der Mitgestaltung und Mitbestimmung“, so der Landtagspräsident. Die Weichenstellungen im Jahr 1861 sind für Penz nicht nur Geschichte, sondern ein lebendiges Erbe.

„Eines unserer Werkzeuge in den Landtagen, Vertrauen in uns und in unsere Entscheidungen zu fördern, sind föderale Strukturen“, so Penz weiter. Föderalismus in Österreich beruhe nicht nur auf einer langen Tradition, er stehe auch für Stabilität und Identität. Föderalismus sorge für Bürgernähe und helfe, die Stärken und Potenziale auszuschöpfen, die in den kleinen Einheiten stecken. Föderalismus schaffe auch die Voraussetzungen für Innovationen, er sei ein Motor für Vielfalt und er gewährleiste mehr Selbstbestimmung und Wettbewerb.

In diesem föderalen System seien die Landtage Orte der politischen Diskussion und Entscheidung. Es sei deshalb „unsere Pflicht, die Kompetenzen der frei gewählten Landesparlamente zu wahren und die Gestaltungsrechte der Länder zu stärken“, so der Landtagspräsident abschließend.

Zur Dokumentation „150 Jahre Landtag“ mit insgesamt 23 Schautafeln in Wort und Bild zur Geschichte des Landes und des Landtages sowie zur Entwicklung Niederösterreichs wurde ergänzend eine 28-seitige Broschüre aufgelegt, die die Inhalte der Ausstellung zusammenfasst. Darüber hinaus wurde der neue rund 15-minütige „Landhausfilm“ präsentiert. Dieser Film zeigt Wissenswertes über Land und Leute und bietet unter anderem einen Blick hinter die Kulissen von Landtag und Landesverwaltung. Gezeigt wird der Film im Besucherzentrum des Landhauses, das jährlich über 30.000 Besucher verzeichnet, vor allem viele Schülerinnen und Schüler.

Broschüre (pdf-Datei 4.270 kb)