Inhalt

Arbeit des Landtages

Mehr als drei Abgeordnete einer Partei bilden einen Klub (eine Fraktion), dem auch bestimmte Rechte zukommen. Hier werden die Geschäftsstücke intern beraten und diskutiert, um mit einer abgestimmten Meinung, Anregungen, Fragen und Anträgen bereits im Ausschuss die Erledigung voranzutreiben bzw. bei gegensätzlichen Auffassungen der Klubs wenn möglich einen Kompromiss zu erarbeiten. Die Klubs verfügen über eine eigene Organisation mit entsprechenden Hilfsmitteln für die Abgeordneten. In Niederösterreich hat - erstmals in ganz Österreich - jeder Abgeordnete ein Arbeitszimmer.

Zur Vorberatung der Verhandlungsgegenstände wählt der Landtag Ausschüsse (z.B. für Kultur-, Landwirtschafts-, Verfassungs-, Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten), in denen die Parteien anteilsmäßig vertreten sind. Den Ausschüssen werden die Geschäftsstücke vom Präsidenten des Landtages zugewiesen. Zu den Ausschüssen können auch Experten usw. eingeladen werden. Zur Beratung besonders diffiziler Detailprobleme kann der Ausschuss einen (kleineren) Unterausschuss einsetzen, der ihm einen Vorschlag unterbreitet. Abschluss der Arbeit im Ausschuss ist ein Antrag an den Landtag, das Geschäftsstück in einer bestimmten Weise zu erledigen, also z.B. anzunehmen oder abzulehnen oder abgeändert anzunehmen oder einen Bericht zur Kenntnis zu nehmen usw.

Im Landtag werden die Geschäftsstücke erledigt, d.h. auf Antrag der Ausschüsse und nach entsprechender Debatte die endgültigen Beschlüsse gefasst. Auch im Landtag ist noch die Änderung eines Antrages möglich. Dringlichkeitsanträge werden ohne Vorberatung in einem Ausschuss verhandelt. Bei der Abstimmung genügt im Allgemeinen einfache Mehrheit.

In einer "Aktuellen Stunde" können im Landtag aktuelle Probleme diskutiert werden, ohne dass Beschlüsse gefasst werden.
Die Sitzungen des Landtages sind grundsätzlich öffentlich.

Von jeder Landtagssitzung wird ein Protokoll (Sitzungsbericht) angefertigt. Darin werden alle Reden, Anträge, Abstimmungsergebnisse usw. detailliert festgehalten. Es ist dies für die Abgeordneten selbst eine wertvolle Hilfe bei ihrer Arbeit, später aber auch für die Geschichtsschreibung und Forschung eine sehr wichtige Quelle. Diese Sitzungsberichte sind allgemein zugänglich.

Die vom Landtag beschlossenen Gesetze werden im NÖ Landesgesetzblatt kundgemacht.

Alle geltenden Landesgesetze sind im Rechtsinformationssystem (RIS) abfragbar.  

Aufnahme vom Landtagssaal während eines Sitzungstermins
Sitzungstermin im Landtagssaal